Tag-Archiv | Hassrede

Von Spaltung, Hass und Zensur.

Die Feierlichkeiten des Bundes zum Tag der Deutschen Einheit fanden dieses Jahr in der sächsischen Landeshauptstadt statt.

Da war es gewiss kein Zufall, dass auf der Startseite von ZEIT-Online just am 3. Oktober ganztägig folgendes Banner angebracht war:

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(Quelle: zeit.de; „Screenshot der Startseite“; 03.10.2016)

 

Unter diesem Banner wurden dann über den Tag verteilt, verschiedene Artikel platziert, die dem Leser deutlich machen sollten, in welcher Richtung (geographisch und politisch) dieser Hass zu verorten sei.

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(Quelle: zeit.de; „Sachsen – Ein ganz besonderes Volk“; 03.10.2016)

 

Eine ganz üble Schmähschrift, die pauschal und diffamierend über das Land Sachsen und dessen Bevölkerung herzog, wurde gleich recht früh am Tage der Leserschaft präsentiert.

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(Quelle: zeit.de; „Sachsen – Ein ganz besonderes Volk“; 03.10.2016)

 

Der Umstand, dass der Sachse Karl May als älterer Mann auf seinen Fernreisen zweimal einen Nervenzusammenbruch erlitt, wird kollektiv umgemünzt auf die Kritik zahlreicher Sachsen an der vorherrschenden Politik, die Einwanderung aber auch die zunehmende Konfrontation gegenüber Russland betreffend.

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(Quelle: zeit.de; „Sachsen – Ein ganz besonderes Volk“; 03,10,2016)

 

Aus diesen Zeilen tritt tatsächlich jene Gehässigkeit hervor, die man der anderen Seite unterstellt.

Folgende Passage wiederum ist meines Erachtens entlarvend für die Geisteshaltung des Establishments in Politik, Medien und Gesellschaft.

Der sächsische Heimatforscher Matthias Donath – offenbar komplett auf  den bundesrepublikanischen Mainstream geeicht – kommt zu Wort und erklärt wie es sein kann, dass die Sachsen ein positives Geschichtsbild von ihrem Land haben können.

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(Quelle: zeit.de; „Ein ganz besonderes Volk“; 03.10.2016)

 

Das ist doch allerhand, diese Sachsen erlauben sich tatsächlich die Geschichte ihres Landes positiv zu sehen! Einfach unerhört so etwas in der real existierenden und vom Schuldkult geprägten Bundesrepublik Deutschland.

Es bleibt: sächsische „Erinnerungslust statt Erinnerungslast„, wie Donath das nennt.

„Wenn ich immer nur August der Starke höre, und Gräfin Cosel, und das in der Schule auch vorkommt und im Internet und in der Werbung, dann denke ich natürlich nicht an Adolf Hitler.“

Dass die Sachsen, ähnlich wie die Bayern einen ausgeprägten Regionalpatriotismus aufweisen, ist nicht von der Hand zu weisen – im Gegenteil und gerade hier liegt die Gefahr für das System.

Diese Verbundenheit zum Land, dessen Geschichte und Kultur mündet auch in gemeinschaftlicher  Abwehrbereitschaft angesichts einer wahrgenommenen Bedrohung.

Hinzu gesellt sich meines Erachtens noch ein allgemein ostdeutsches Phänomen. Der auf einen ausgeprägten Egoismus zielende Individualisierungsprozess, als Merkmal einer neoliberalen und marktradikalen Wirtschaftspolitik, ist in den Neuen Ländern nach wie vor nicht so manifest wie in den Alten Bundesländern.

Die Menschen die heute so um die 60 Jahre alt sind, haben die Endphase der DDR bewusst erlebt und somit auch die Diskrepanz zwischen veröffentlichter, offizieller Meinung und den Meinungen im Volk.

Sie sind also in Bezug auf Propaganda sensibilisiert und verstehen sich darauf, zwischen den Zeilen zu lesen.

Nach der Wende sind viele Ostdeutsche der Arbeit hinterher in den Westen der Republik gezogen. Andere wiederum blieben zuhause wohnen und pendelten die Arbeitswoche über in die westdeutschen Ballungszentren.

Diese Sachsen, Thüringer, Anhaltiner etc. wissen demnach wie es in vielen Stadtteilen westdeutscher Großstädte aussieht und wollen eben solche Zustände nicht bei sich haben.

Vieler diese aufgezählten Punkte teilen die Sachsen mit ihren mittelbaren und unmittelbaren Nachbarn in Tschechien, Polen, Slowakei und Ungarn.

Was auffällt und ebenso wenig Zufall ist, dass Kritik zur vorherrschenden Migrationspolitik mit Hass etikettiert und gleichsam versucht wird diese abweichenden Meinungen pauschal negativ zu behaften, glattzubügeln und beiseite zu wischen.

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(Quelle: zeit.de; „Screenshot von der Startseite“; 03.10.2016)

 

Folgender Artikel bläst ins selbe Horn. Interessanterweise ist im Header von Hunderten Unbelehrbaren die Rede, die das Einheitsfest in Dresden vergifteten. Im Text selbst heisst es dann, dass das Fest zur Plattform für Tausende Unbelehrbare wurde.

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(Quelle: zeit.de; 04.10.2016)

 

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(Quelle: zeit.de; „Der Einheitstag als Farce“; 04.10.2016)

 

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(Quelle: zeit.de; „Der Einheitstag als Farce“; 04.10.2016)

 

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(Quelle: zeit.de; „Der Einheitstag als Farce“; 04.10.2016)

 

Das ist ein eben so übler und gehässiger Kommentar wie der obige Artikel.

Betrachten wir mal das auf ZEIT-ONLINE einsehbare Autorenportrait des Verfassers.

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(Quelle: zeit.de; 04.10.2016)

 

Dort heißt es:

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(Quelle: zeit.de; „Autorenseite: Tillmann Steffen“; 04.10.2016)

Aha, der Journalist einer etablierten und die Politik der Regierung vertretenden Zeitung im heldenhaften Kampf für Freiheit und Demokratie, gegen Faschismus und Totalitarismus.

Folgende Textstelle aus dem Artikel will allerdings nicht so ganz zu Herrn Steffens „heroischem“ Statement passen:

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(Quelle: zeit.de; „Der Einheitstag als Farce“; 04.10.2016)

 

Mit der Verunglimpfung Sachsens, bzw. des Ostens allgemein und der Hassetikettierung ging es dann tags darauf auf ZEIT-ONLINE weiter.

Anschließend folgen ähnlich lautende Meldungen anderer Zeitungsportale.

 

ZEIT-ONLINE:

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(Quelle: zeit.de; „Screenshot von der Startseite“; 04.10.2016)

 

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(Quelle: zeit.de;  „Screenshot von der Startseite“; 04.10.2016)

 

DER SPIEGEL:

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(Quelle: spiegel.de; 03.10.2016)

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(Quelle: spiegel.de; 05.10.2016)

 

DIE WELT:

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(Quelle: welt.de; 04.10.2016)

 

Der Header birgt einen Widerspruch: mit Wärme schlagen klingt wie mit Liebe zerstören.

So oder so, ein Wahlkampf der Wärme ist auch schlecht mit folgender Meldung übereinzubringen:

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(Quelle: welt.de; 01.10.2016)

 

SÜDDEUTSCHE ZEITUNG:

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(Quelle: sueddeutsche.de; 05.10.2016)

 

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(Quelle: sueddeutsche.de; 05.10.2016)

 

BILD:

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(Quelle: bild.de; 04.10.2016)

 

FRANKFURTER ALLGEMEINE:

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(Quelle: FAZ.net; 07.10.2016)

Merke: Anti-Merkel-Parolen sind Zeichen des Hasses, zumindest offenbar nach offizieller Lesart.

 

DER STERN:

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(Quelle: stern.de; 04.10.2016)

 

ARD:

Die Tagesschau veröffentliche bereits am 1. Oktober einen Artikel über den schwierigen Kampf gegen den Hass in Sachsen:

 

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(Quelle: tagesschau.de; 01.10.2016)

 

Hier wird erkennbar, dass die mit dem wiederkehrenden Schlagwort „Hass“ versehene Stigmatisierung abgestimmt sein muss und bereits lange vor den Unmutsbezeugungen am 3. Oktober feststand.

Betrachten wir ein Bild dieser Menschen hassenden, sächsischen Unmenschen und rechtsradikalen Stoßtruppen:

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(Quelle: zeit.de)

 

Es ist nun offensichtlich und nicht mehr zu verleugnen, dass sich innerhalb der deutschen Gesellschaft die Positionen betreffend der Flüchtlingskrise (besser: Masseneinwanderung) zunehmend verhärtet und unversöhnlich gegenüberstehen.

Martin Lichtzmesz schreibt in diesem Zusammenhang in der aktuellen Ausgabe der Sezession:

Ähnlich wie in den USA behauptet das um seinen Machterhalt fürchtende Establishment, die Demokratie, die Verfassung, „die Menschenrechte“ und so weiter zu verkörpern, um sich gegen jegliche Kritik zu immunisieren und die Opposition als „Demokratie-“, „Verfassungs-“ oder „Menschenfeinde“ hinzustellen. Diese Dämonisierung steigert sich umso mehr, je deutlicher sich die negativen Folgen der Einwanderungspolitik zeigen…

Angesichts dieser Lage reagiert die herrschende Klasse, die in einem „fiktiven Universum“ lebt, mit „Wehklagen“, Exkommunikationen und Predigten“. Die Exkommunikationen sehen folgendermaßen aus: „Diejenigen, die sich darauf versteifen, daß sie sehen, was sie sehen, werden beschuldigt, nach ‘rechts‘ zu rutschen.

Darum bedeutet die aktuelle politische Polarisierung mehr als einen bloßen Kampf der Werte und Interessen. Man kann schlichtweg nicht mit Leuten diskutieren, die in Frage stellen, ob es überhaupt ein Schiff gibt, ob es ein Leck gibt oder ob es Wasser gibt, oder ob das Wasser und die Lecks gut für das Schiff sind oder es gar am Sinken hindern. Aus der Sicht der Realisten sägen sich auch die Flüchtlingswillkommensheißer, Hypermoralisten, Xenophilen und Germanophoben  den Ast ab, auf dem sie sitzen.

Und diejenigen, die am tiefsten in dieser Pathologie stecken, sind längst von der Verleugnung der Wirklichkeit zur psychologischen Projektion übergegangen: Sie werden uns, die wir sehen, was wir sehen, und sagen, was wir sehen, auch in Zukunft zu den Sündenböcken der Folgen ihrer Verblendung machen, werden uns immer blindwütiger vorwerfen, „gefährlich“, dumm, haßerfüllt, halluzinierend, bösartig, unmoralisch und angstneurotisch zu sein, und all das ist es vielleicht, was sich in Wahrheit hinter ihrer scheinbar arglosen, angeblich so haß-, angst- und diskriminierungsfreien Oberfläche verbirgt.

(Martin Lichtmesz – „Polarisierung“; Sezession Nr. 74; Oktober 2016)

 

Seit einiger Zeit ist von sogenannter Hassrede im Internet die Rede, gegen die vorgegangen werden müsse. Die Bezeichnung und das dahinterstehende Konzept stammen wie so oft aus dem angelsächsischen Raum: hate speech.

Natürlich werden die meisten Bürger zustimmen, Äußerungen im Internet zu löschen, die tatsächlich hasserfüllt sind und nur darauf abzielen andere Menschen zu beleidigen oder gar zu verletzen.

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(Quelle: BR.de; 04.05.2016)

 

Die Gretchenfrage hierbei ist nun: wer entscheidet auf welcher Grundlage, was nun alles Hassrede ist und was nicht? Einer oben verlinkten Meldung war ja zu entnehmen, dass auch Anti-Merkel-Parolen unter diese Rubrik fallen.

An dieser Stelle bringe ich einen Auszug an aus meinem Blogbeitrag vom 14. Februar 2016:

— [Auszug] —

Auf Anregung des deutschen Justizministers Heiko Maas (SPD) wird Facebook von nun an aktiv gegen sogenannte Hassreden (hate speeches) vorgehen. Zu diesem Zweck wird allerdings kein Love-Speech-Ministerium, gemäss dem Orwell’schen Vorbild aus 1984 (Wahrheitsministerium) gebildet, vielmehr wurde von Facebook hierfür ein Tochterunternehmen von Bertelsmann beauftragt.

Dafür wird künftig eine große Mannschaft eingesetzt: Nach SPIEGEL-Informationen stellt die Bertelsmann-Tochter Arvato neue „Customer Care Agents“ ein, die von Berlin aus problematische Inhalte prüfen und löschen sollen.

(Quelle: SPON; 16.01.2016)

 

Zum Bertelsmann-Konzern gehören unter anderem Europas zweitgrößtes Druck- und Verlagshaus Gruner & Jahr (Stern, Brigitte, Gala, …) und die RTL Group, mit 53 Fernseh- und 28 Radiosendern Europas größter Betreiber von werbefinanziertem Privatfernsehen und Privatradio (VOX, n-tv, Antenne Bayern, Antenne Thüringen etc.)

Beratende Partner für Facebook und Bertelsmann sind in diesem Zusammenhang 3 Institutionen.

  • Das „International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence (ICSR)“
  • Das „Institute for Strategic Dialogue (ISD)“
  • Die „Amadeu-Antonio-Stiftung“

— [Auszugende] —

Ende September war nun zu vernehmen, dass Facebook allein im Monat August 100.000 sogenannter Hassbotschaften gelöscht hatte:

 

2016_10_03_15_58_45_facebook_loschte_im_august_100-000_hassbotschaften_spiegel_online_internet_e

(Quelle: spiegel.de; 26.09.2016)

 

Wobei dem Bundesjustizminister die Anzahl der gelöschten Kommentare noch nicht ausreichend erscheint.

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(Quelle: zeit.de; 25.09.2016)

 

Hier handelt es sich ganz klar um Zensur missliebiger Meinungen, die unter dem Deckmantel des Menschenschutzes, durchgezogen wird.

Die Fassade der uneingeschränkten Meinungsfreiheit im goldenen Westen muss unbedingt aufrechterhalten werden. Staatliche Zensur und Repressalien gibt es schließlich nur in rückständigen Autokratenstaaten.

Der Hamburger Verfassungsschutz warnt mittlerweile junge Leute sich der Identitären Bewegung anzuschließen und zwar explizit mit dem Verweis, sich nicht die berufliche Zukunft zu verbauen (siehe: hier)

Unlängst wurde die Anstellung eines Pastors in Sachsen, aufgrund seiner Leserkommentare, die er im Internet mit seinem Klarnamen verfasste, nicht verlängert (siehe: hier).

Jene, die Zensur gegen vermeintlich rechtes Gedankengut begrüßen, sollten bedenken, dass das Etikett „Rechtpopulismus“ oder „Menschenfeindlichkeit“ auch auf andere Aktionsfelder übertragen werden kann. Beispiel: Proteste gegen TTIP.

 

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(Quelle: zeit.de; 04.10.2016)

 

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(Quelle: spiegel.de; 10.10-2015)

 

„Stoppt TTIP“-Demo

Schauermärchen vom rechten Rand

Die Proteste gegen das Freihandelsabkommen TTIP bedienen vor allem rechtspopulistische Ressentiments. Wer da mitmarschiert, findet offenbar nichts daran, sich gedanklich bei Pegida-Bachmann, Marine Le Pen und Donald Trump unterzuhaken.

(Quelle: spiegel.de; 10.10.2015)

Anfang Oktober titelte ZEIT-ONLINE, dass die Bundeskanzlerin Kritik am Freihandelsabkommen TTIP als Antiamerikanismus auffasst:

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(Quelle: zeit.de: 06.10.2016)

 

Volker Kauder, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist nach eigener Aussage mit seiner Geduld in Bezug auf Amerikahasser und Putinfreunde am Ende. Im Interview mit dem SPIEGEL fordert er zudem Facebook auf diese Pöbler endlich zu bestrafen.

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(Quelle: spiegel.de; 15,10,2016)

 

Dem will offensichtlich der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Bündnis 90, Die Grünen) nicht nachstehen. Im Verbund mit Heiko Maas (SPD) gewissermassen eine vorweggenommene schwarz-rot-grüne Koalition der Beschneidung der Meinungsfreiheit.

 

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(Quelle: zeit.de; 15.10.2016)

 

Wie wir sehen können, ziehen die etablierten Parteien gemeinsam an einem Strang. Dieser Strang ist nun aber ein Strick, der dem deutschen Michel um den Hals gelegt wurde. Beharrt er darauf zu sehen, was er sieht und vor allen Dingen zu sagen, was er sieht, dann wird der Strick ein weiteres Stückchen zugezogen.

 


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Die Machtstrukturen zeigen die Daumenschrauben

Kramer gegen Kramer Deutschland

Hintergründe zur Masseneinwanderung (3) – Eine psychotische politische Linke

Unter Psychose wird gemeinhin eine krankhafte geistig-seelische Störung verstanden. Wenn ich dies nun mit der politischen Linken in Verbindung setze, dann ausschliesslich mit der zeitgenössischen Linken und vor allen Dingen in den sogenannten westlichen Ländern.

Zur Verdeutlichung der Diskrepanz zwischen klassischen sozialistischen Bewegungen mit gegenwärtigen linken Parteien, Gruppen und Gruppierungen in Deutschland, führe ich einen Auszug eines Briefs an, welchen Ernst Thälmann, als er bereits Häftling im Konzentrationslager war, an einen Mithäftling schrieb:

Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk; und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation. Eine ritterliche, stolze und harte Nation. […]

Ich bin Blut vom Blute und Fleisch vom Fleische der deutschen Arbeiter und bin deshalb als ihr revolutionäres Kind später ihr revolutionärer Führer geworden.

(Quelle: wikiquote; Ernst Thälmann: Antwort auf Briefe eines Kerkergenossen, Berlin 1961, S. 73)

 

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Ernst Thälmann; * 1886 in Hamburg; † 1944 im KZ Buchenwald (Bildquelle: Wikipedia)

 

Thälmann war von 1925 bis zu seiner Verhaftung im Jahr 1933 Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und er war also alles andere als antideutsch eingestellt, vielmehr verband er zu Deutschland und den Deutschen ein positiv-liebevolles Verhältnis und dies, obwohl er bereits im KZ einsass und dort dann auch sein Leben liess.

Isabelle Vandré Landtagsabgeordnete für die Partei „Die LINKE“ im Land Brandenburg posierte 2015 in Frankfurt/Oder neben einem Transparent mit der Aufschrift: „WE LOVE VOLKSTOD“.

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(Quelle: jungefreiheit.de; 04.11.2015;“WE LOVE VOLKSTOD“)

 

Auf der Fahrertür des Kleinbuses ist der Schriftzug der Partei „Die LINKE“ zu sehen.

Das auf Transparent abgebildete Logo ist wiederum angelehnt an das Emblem der „Antifa„:

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„WE LOVE VOLKSTOD BLEIBERECHT FÜR ALLE! KEIN FRIEDEN MIT FASCHISMUS, RASSISMUS & DEN DEUTSCHEN ZUSTÄNDEN“

 

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(Bildquelle: wikipedia; Antifa-Logo)

 

Hier ist ein Foto einer Kundgebung einer Antifa-Gruppe in München.

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(Bildquelle: downunderexperience.tumblr.com „WE LOVE VOLKSTOD“)

 

Screenshot von der Facebookseite „Josef Jugend – JJ“ mit zustimmendem Kommentar der Facebookgruppe „Die Antifa e. V.

 

Das Logo der Antifaschistischen Aktion gibt es auch mit den Fahnen Israels und der USA:

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(Quelle: rotefahne.eu; „Die Antideutschen als neoliberale Erfüllungsgehilfen“;12.11.2012 )

 

Eine durchaus bemerkenswerte Fahnenkombination, wenn man bedenkt, dass diese Gruppen sich ja angeblich den Anti-Imperialismus auf die Fahnen geschrieben haben.

Hier ein Screenshot von der Facebook-Seite „deutsch mich nicht voll.

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(Bildquelle: deutscherfreigeist.wordpress.com; KOMMUNISM – Die Deutschen sind keine Menschen)

 

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(Bildquelle: wikipedia : Antideutsche in Frankfurt 2006 unter dem Motto „Nieder mit Deutschland“)

 

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(Bildquelle: deutscherfreigeist.wordpress.com; „Bomber Harris Superstar Dir dankt die Rote Antifa. (White Lake)“

 

Bomber Harris ist der Spitzname von Sir Arthur Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberflotte (RAF Bomber Command) im zweiten Weltkrieg.

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(Bildquelle: deutscherfreigeist.wordpress.com; Szenerie vor der Semperoper: „Alles Gute kommt von oben. Dem deutschen Opfermythos offensiv entgegentreten“

 

Die ehemalige Politikerin der „Piratenpartei“ Mercedes Reichstein hat offensichtlich auch Sympathien für Arthur Harris:

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(Quelle: focus.de; 21.01.2015; „BOMBER HARRIS DO IT AGIAN! #NOPEGIDA“)

 

… wie auch diese Antifa/Femen Aktivistinnen, die sich vor der Dresdner Semperoper in Pose werfen:

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(Quelle: dailymail.co.uk; 22.02.2014; „ANTIFA ACTION DD 13 FEB – THANKS BOMBER HARRIS“)

 

Im Zusammenhang mit einer Demonstration gegen die von der Troika (EU, IWF und Weltbank) dem griechischen Staat auferlegte Austeritätspolitik hat die linke Gruppierung „Theorie Organisation Praxis Berlin (TOP)“ folgendes Transparent aufgespannt:

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(Quelle: bz-berlin.de; OXI-Demo in Berlin; 03.07.2015)

 

Dieser Slogan war auch auf einer ANTi-AFD-Demo im November 2015 in Hannover zu lesen.

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(Quelle: jungefreiheit.de; 30.11.2015)

 

Begeben wir uns auf eine mehr offizielle Ebene. Die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane äusserte sich im Sommer letzten Jahres in Bezug auf die neuen Bundesländer folgendermassen:

„Im Osten gibt es gemessen an der Bevölkerung noch immer zu wenig Menschen, die sichtbar Minderheiten angehören, die zum Beispiel schwarz sind…

Es sei „die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende“ gewesen, dass sie zugelassen habe, „dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb

(Quelle: tagesspiegel.de zitiert Anetta Kahane; 15.07.2015)

 

Birlikte - Podiumsdiskussion

(Quelle: wikipedia, Anneta Kahane 2014)

 

An dieser Stelle will ich einhaken und ein kleines Gedankenspiel vorschlagen. Man stelle sich vor die Vorsitzende einer brasilianischen Stiftung gegen Rassismus würde der Politik in ihrem Land „die grösste Bankrotterklärung“ ausstellen, weil weite Teile im Nordwesten des Staatsgebietes nach wie vor mehrheitlich eine homogen indigene Bevölkerungszusammensetzung aufweisen im Gegensatz zu den dicht besiedelten Küstengebieten.

Durch dieses Gedankenspiel tritt die ungeheure Anmassung und Menschenfeindlichkeit hervor, mit welcher Personen wie Anetta Kahane öffentlich verkünden bestimmte Landstriche in Deutschland wären „zu weiss“ und dies müsse gefälligst geändert werden.

Nun könnte man einwenden Frau Kahane und ihre Stiftung sind nicht weiter von Belang, so dass es vollkommen egal ist, auf was für ein Gedankengut derlei Aussagen rückschliessen lassen. Allerdings ist Frau Kahane offensichtlich mit regierungsnahen Kreisen vernetzt, wie der nachfolgende Sachverhalt doch stark vermuten lässt.

Auf Anregung des deutschen Justizministers Heiko Maas (SPD) wird Facebook von nun an aktiv gegen sogenannte Hassreden (hate speeches) vorgehen. Zu diesem Zweck wird allerdings kein Love-Speech-Ministerium, gemäss dem Orwell’schen Vorbild aus 1984 (Wahrheitsministerium) gebildet, vielmehr wurde von Facebook hierfür ein Tochterunternehmen von Bertelsmann beauftragt.

Dafür wird künftig eine große Mannschaft eingesetzt: Nach SPIEGEL-Informationen stellt die Bertelsmann-Tochter Arvato neue „Customer Care Agents“ ein, die von Berlin aus problematische Inhalte prüfen und löschen sollen.

(Quelle: SPON; 16.01.2016)

Zum Bertelsmann-Konzern gehören unter anderem Europas zweitgrößtes Druck- und Verlagshaus Gruner & Jahr (Stern, Brigitte, Gala, …) und die RTL Group, mit 53 Fernseh- und 28 Radiosendern Europas größter Betreiber von werbefinanziertem Privatfernsehen und Privatradio (VOX, n-tv, Antenne Bayern, Antenne Thüringen etc.)

Beratende Partner für Facebook und Bertelsmann sind in diesem Zusammenhang 3 Institutionen.

  • Das „International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence (ICSR)“
  • Das „Institute for Strategic Dialogue (ISD)“
  • Die „Amadeu-Antonio-Stiftung“

Sie wollen Experten zusammenbringen und Beispiele erarbeiten, wie Hetze im Netz zu begegnen ist

(Quelle: welt.de; 16.01.2016)

 

Da taucht also Frau Kahanes Stiftung wieder auf. Expertin für Hassrede (hate speech) innerhalb der Amadeu-Antonio-Stiftung ist Julia Ulrike Schramm.

julia schram stiftung

(Quelle: amadeu-antonio-stiftung.de; Julia Schramm)

 

juliaschramm.de portrait

(Bildquelle: juliaschramm.de)

 

Ein aktueller Screenshot vom Twitterprofil: julia@_juliaschramm:

julia schramm 2016-01-24 Männerwahlrecht

(Bildquelle: info-direkt.eu; Screenshot Twitter Julia Schramm „Männerwahlrecht“)

 

Nun, obige Twittermeldung kann man durchaus humorvoll auffassen, aber mit dem selben Twitterprofil wurde auch folgende Meldung gezwitschert:

julia schramm Deutschland abschaffen

(Bildquelle: info-direkt.eu; Screenshot Twitter Julia Schramm „Deutschland abschaffen“)

 

Und wahrscheinlich noch ein wenig weiter zurückliegend hat Julia Ulrike Schramm folgendes Statement über einen anderen Twitter-Account abgegeben:

julai schramm 2014-02-17 bomber harris

(Bildquelle: info-direkt.eu; Screenshot Twitter Julia Schramm „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer Frei!“)

 

Mit diesen, vom deutschen Innenminister angeregten, Zensurmassnahmen – und um nichts anderes handelt es sich hier – wird auf drastische Weise noch einmal deutlich, dass sich die Gesellschaft in Deutschland, wie auch in anderen  westlichen Ländern, schurstracks hin zu totalitären Strukturen bewegt. Selbstverständlich unter dem Deckmantel der Weltoffenheit und der Toleranz.

Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: „Ich bin der Faschismus“ Nein, er wird sagen: „Ich bin der Antifaschismus“.

(Quelle: wikipedia_Ignazio_Silone)

 

Angesichts dieser schwerwiegenden Entwicklung ist es womöglich nur mehr eine Randnotiz, dass der bundesrepublikanische Staat offenbar Gegendemonstrationen zu missliebigen Kundgebungen ankarren lässt.

Die in Gera erscheinende Ostthüringer Zeitung titelte in diesem Zusammenhang im Oktober 2015:

2015-10-16 otz.de

(Quelle: otz.de; 16.10.2015)

 

In dieser Betrachtung dürfen selbstverständlich die GRÜNEN nicht fehlen.

Sieglinde Frieß, Sprecherin der Grünen Gewerkschafter*Innen von 1984 bis 1991, war 1989 und 1990 auch Mitglied des deutschen Bundestages.

In einer Rede vor dem Bundestag gab sie als gewählte Volksvertreterin folgenden Satz von sich:

Das Beste wäre für Europa, wenn Frankreich bis an die Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.

(Quelle: DER SPIEGEL; 19.02.1990)

 

Joschka Fischer, ehemaliger Spitzenpolitiker der GRÜNEN veröffentlichte 1995 ein Buch mit dem Titel „Risiko Deutschland“:

Risiko Deutschland

(Bildquelle: amazon.de)

 

Deutschland muß von außen eingehegt, und innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi „verdünnt“ werden.

(Quelle: welt.de; 07.02.2005; Zitat aus: Joschka Fischer „Risiko Deutschland“)

 

Es war Joschka Fischer, der die GRÜNEN auf die deutsche Beteilung am Krieg der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien einschwor. Ein Krieg der auf Lug und Trug basierte und dessen Völkerrechtswidrigkeit der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder vor zwei Jahren anlässlich einer Podiumsdiskussion öffentlich einräumte.

Und es war schliesslich jene rotgrüne Regierung, welche die Deregulierung des Bankensektors umsetzte und den Ausbau der privaten Rentenversicherungen vorantrieb, bei gleichzeitiger Schleifung der gesetzlichen Rentenversicherungen.

Nun, Fischers Positionen haben sich zumindest für ihn persönlich ausbezahlt. Er konnte seinen amerikanischen Traum vom Taxifahrer zum Multimillionär über den Umweg des deutschen Aussenministers realisieren.

Zupass kamen ihm seine transatlantischen Netzwerke, die er während seiner Zeit als Aussenminister knüpfen konnte.

joschka fischer 1

(Quelle: wikipedia)

 

joschka fischer 2

(Quelle: wikipedia)

 

Einmal im Jahr halten die GRÜNEN eine Bundesdelegiertenkonferenz ab, bei der für die Partei essentielle Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst werden.

Und was war den GRÜNEN also wichtig? Evtl. die mit nuklearer Teilhabe zynisch verniedlichende Umschreibung der atomaren Aufrüstung in Deutschland oder generell die zunehmende Konfrontation der NATO mit Russland?

Nun, bei der vergangenen Konferenz im November 2015 wurde beschlossen den sogenannten Gender-Stern oder Gender-Star konsequent zu verwenden.

2015-11-18 spiegel genderstern 2

(Quelle: SPON, 18.11.2015)

 

Wir halten den Gender-Star für geeignet, weil er das gesamte Spektrum von Geschlechtern und Identitäten berücksichtigt.

(Quelle: SPON; 18.11.2015 – Zitat von Gesine Agena, Mitglied im Bundesvorstand und frauenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen)

 

In wikipedia ist folgendes bezüglich Gender-Gap (Lücke); Gender-Stern zu lesen:

Der Gender Gap soll ein Mittel der sprachlichen Darstellung aller sozialen Geschlechter und Geschlechtsidentitäten, auch jener abseits des gesellschaftlich hegemonialen Zweigeschlechtersystems sein.

(Quelle: wikipedia)

 

Also Lehrer_Innen oder Lehrer*Innen anstelle von LehrerInnen.

Fazit:

Das was heute als Links verkauft wird, hat mitunter wenig bis nichts mehr mit klassischen sozialistischen Arbeiterbewegungen zu tun.

Diese Bewegungen strebten eine internationale Solidarität der arbeitenden Klassen an, waren dezidiert anti-imperialistisch und daher auch pazifistisch orientiert.

Der Kapitalismus trägt in sich den Krieg, wie die Wolke das Gewitter.
(Quelle: fr.wikiquote.org; Jean Jaurès, frz. Kommunist 1895)

Die GRÜNEN-Politikerin Karin Göring-Eckhardt, ehemaliges Mitglied der Atlantikbrücke bestritt in einem Interview mit ZEIT-Online, dass die GRÜNEN jemals eine pazifistische Partei gewesen wären:

kge

(Quelle: zeit.de, 24.10.2014)

 

Jede Partei, die im heutigen Deutschland an die Futtertröge einer Regierungsbeteiligung kommen will, muss sich den bundesrepublikanischen Sachzwängen unterwerfen.

In der Außenpolitik werden diese Sachzwänge euphemistisch mit „Verantwortung übernehmen“ umschrieben. Im Klartext heißt das, dass Militäroperationen der US-geführten NATO mitzutragen sind.

Gegenwärtig wird die Partei „Die LINKE“ unter diesen Gesichtspunkten auf Vordermann gebracht, nachdem die GRÜNEN diesen Weg der totalen Korrumpierung bereits zu Ende gegangen sind.

Das einzige Feld auf welchem sich solch angepasste, handzahme Parteien offensichtlich noch innerhalb des Systems profilieren können, ist der Einsatz für sexuelle Minderheiten. Dies wird vom System honoriert, weil es den Leuten signalisieren soll – Lohndumping, aufgezwungene Freihandelsabkommen und einer zunehmend kriegerischen Außenpolitik zum Trotz – in was für liberalen und modernen Gesellschaften sie doch leben und wie rückständig hingegen Gesellschaften sind, die sich dieses „Gendern“ noch nicht in diesem Masse auf die Fahnen geschrieben haben.

Es kann in diesem Zusammenhang nicht mehr überraschen, dass Parteien und Politiker, die sich im In-und Ausland für klassische Familien einsetzen, von unserem Medienkomplex lächerlich gemacht und diffamiert werden.

Die ganz zu Beginn hier angeführten Zitate und Bilder sind Ausdruck eines offensichtlich weit verbreiteten Selbsthasses vieler Deutscher in vermeintlich linken Gruppierungen. Sie zeugen von Unreife, mangelnder Empathie und letztlich auch von menschenverachtendem Zynismus bis hin zu einem Gemütszustand, dem man durchaus mit geisteskrank treffend umschreiben könnte.

Dieses bereits seit Jahrzehnten bestellte Feld hat quasi den Boden bereitet, auf welchem diese Politik der massenhaften Einwanderung erst möglich geworden ist und die das Potential in sich trägt, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland aus den Angeln zu heben.

Um es noch einmal klarzustellen. Mit dieser Masseneinwanderung werden Menschengruppen gegeneinander ausgespielt und auch den einzelnen Flüchtlingen wird keineswegs geholfen, wenn man sie in diesen Massen nach Deutschland lotst.

(2015: 1,1 Mio registrierte und ca. 300.000 nichtregistrierte Einwanderer)

Sachlich betrachtet, wäre den Flüchtlingen – und den Ländern aus denen sie fliehen – am besten geholfen, wenn der „Westen“ mit seinen Interventionen aufhören und die UN ausreichend Hilfsgelder, zudem Hilfs- und Aufbaumaßnahmen in den betroffenen Ländern und in den Nachbarländern bereitstellen würde.

Interessanterweise wurden eben diese Gelder seitens der UN Mitte 2015 drastisch reduziert.

Zum Abschluss noch ein verlinktes Video. Keineswegs sehe ich mich selbst als einen Anti-Amerikaner und so verstehe den Titel des Liedes vielmehr als „US-Army go home to the US“.

Ernst Busch (1900 – 1980), deutscher Schauspieler und Liedermacher. Mitglied in SPD, USPD, KPD.

 

Und da in diesem Beitrag viel von der „Antifa“ die Rede war, reiche ich noch folgendes Video der französischen Mädchenband Les Brigandes nach:

 


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